Medienmitteilung vom 5.10.2020

Wahlbedingungen über 30 mal schwieriger als bei Referendum

Schweiz – Der Verwaltungsrat von Coop verschärfte in einer Nacht- und Nebelaktion das Coop-Wahlreglement und verunmöglicht damit die Organisation von freien Wahlen in der grössten Genossenschaft der Schweiz. Grund für die demokratiefeindliche Verschärfung des Wahlprozesses: Der Verein detailwandel.ch wollte freie Coop-Wahlen durchführen und stand kurz vor der Lancierung der Wahlkampagne.

Gleich vier demokratiefeindliche Abwehrmassnahmen beschloss der Coop-Verwaltungsrat, um die ohnehin schon sehr aufwändige Organisation von freien Wahlen zu verunmöglichen. Anstelle von 30 Tagen für eine Unterschriftensammlung für freie Wahlen, bleiben neu nur noch 15 Tage. Es müssen neu nicht mehr 50‘000 Unterschriften gesammelt werden, sondern 150‘000. Und neu darf nur noch auf der Strasse gesammelt und bei jeder Unterschrift muss die Mitgliedsnummer von Coop angegeben werden. „Das ist, als ob man, um für ein Referendum unterschreiben zu können, seine AHV-Nummer auswendig kennen muss.“, kommentiert Raffael Wüthrich, Co-Präsident des Vereins detailwandel.ch die Wahlverschärfungen. Der grundsätzlich demokratische Gedanke der Genossenschaftsstruktur von Coop sei damit vom Verwaltungsrat endgültig verraten worden. “Besonders bedenklich ist, dass mit Doris Leuthard auch eine alt Bundesrätin im Verwaltungsrat Einsitz hat und offenbar keinen überzeugenden Versuch gestartet hat, diese undemokratischen Massnahmen zu verhindern”, so Wüthrich weiter. 

Zum Vergleich: Eine erfolgreiche Unterschriftensammlung bei Coop ist nun 30 mal so schwierig wie bei einem nationalen Referendum, wird auch die Anzahl der stimmberechtigten Menschen berücksichtigt.

Detailwandel.ch wollte freie Wahlen

Von langer Hand geplant, wollte der Verein detailwandel.ch freie Wahlen bei Coop realisieren. Dafür stellte er in Übereinklang mit den Coop-Statuten und des bisherigen Wahlreglements alternative Wahlvorschläge mit über 500 Regionalrät*innen auf. Eine ambitionierte Unterschriftensammlung, die diese Woche gestartet wäre, sollte die nötigen 50‘000 Unterschriften von Coop-Genossenschafter*innen bringen, um die Wahlvorschläge gültig werden zu lassen. Das erste Mal seit über 60 Jahren hätten die Genossenschafter*innen von Coop in freien Wahlen ihre Repräsentant*innen für Coop wählen können.  

Das waren die Ziele von detailwandel.ch für Coop

Die engagierten Genossenschafter*innen von detailwandel.ch wollten Coop von innen heraus verbessern, Innovation fördern und das Unternehmen für die Zukunft rüsten. Sie forderten eine konsequente Klimastrategie, bessere Arbeitsbedingungen für die Mitarbeitenden und faire Preise, sowohl für die Konsumierenden wie auch für die Produzierenden. “Der Verwaltungsrat hat seinen Genossenschafter*innen nun überdeutlich zu verstehen gegeben, dass er keine Mitsprache der Eigentümer*innen will.”, so Raffael Wüthrich vom Verein detailwandel.ch. Konsument*innen würden jetzt deshalb weiterhin zu hohe Preise für Labelprodukte bezahlen, Produzierende mit ihrer Arbeit nach wie vor kaum überleben können. “Die Mitarbeitenden werden nun weiterhin unter massivem Druck stehen und zu wenig für ihre systemrelevante Arbeit erhalten. Das wollten wir ändern. Der Verwaltungsrat verhinderte dies und zeigt seinen Mitarbeitenden die kalte Schulter”, bringt es Wüthrich auf den Punkt. Das sei das Gegenteil, was die grösste Genossenschaft der Schweiz eigentlich machen müsste.

Weitere Informationen:

• www.detailwandel.ch
• Altes und neues Wahlreglement und der relevante Artikel 7 im Vergleich
• Coop als Genossenschaft
• Der Verein detailwandel.ch
• Die ursprüngliche Kampagne “Coop – von uns für uns” in der Übersicht
• Die Ziele der Kampagne “Coop – von uns für uns”

Für Fragen:

Raffael Wüthrich, Co-Präsident, hello@detailwandel.ch, 078 817 01 47